Nutzungsbedingungen

Stand: Januar 2020

1. Allgemeines

Mit-Parkinson.de ist ein soziales Netzwerk für von Parkinson Betroffene, das von der Deutsche Parkinson Vereinigung -Bundesverband- e.V., Moselstraße 31, 41464 Neuss (im Folgenden „dPV“) betrieben wird. Mit-Parkinson.de ist über https://Mit-Parkinson.de erreichbar und kostenfrei.

2. Registrierung bei Mit-Parkinson.de, Nutzerprofil

2.1 Um die Funktionen von Mit-Parkinson.de nutzen zu können, müssen Sie sich unter Angabe Ihrer persönlichen Daten registrieren. Die Registrierung unter einem Usernamen (Pseudonym) ist möglich. Zur Registrierung berechtigt sind alle Parkinson-Betroffenen, dPV-Mitglieder und Nicht-dPV-Mitglieder.

2.2 Nach Abschluss des Registrierungsprozesses wird Ihnen die dPV die erfolgreiche Registrierung und Freischaltung des Nutzerprofils per E-Mail unter Angabe der von Ihnen eingegebenen Daten bestätigen. Damit kommt der Nutzungsvertrag mit der dPV zustande.

2.3 Alle Mitglieder durchlaufen eine Persönlichkeitsprüfung. dPV-Mitglieder werden auf ihren Mitglieder-Status überprüft und Nicht-dPV Mitglieder durchlaufen eine postalische Verifizierung. An die angegebene Adresse der Nicht-dPV-Mitglieder wird postalisch ein Freischaltcode verschickt. Innerhalb von 4 Wochen muss dieser Freischaltcode im Profil des Nutzers bestätigt werden. Eine Erinnerung erfolgt per E-Mail nach 2 Wochen. Nach Ablauf der 4-wöchigen Frist wird das Nutzerprofil gelöscht.

2.4 Das Nutzerprofil stellt die Identität dar, mit der Sie auf Mit-Parkinson.de auftreten und die ab dem Zeitpunkt der Freischaltung durch die dPV sichtbar ist. Ein sichtbares Nutzerprofil ist für die Nutzung von Mit-Parkinson.de und die Interaktion mit anderen Nutzern erforderlich, wobei Sie frei entscheiden, welchen Daten und Informationen Sie für andere Nutzer von Mit-Parkinson.de sichtbar machen.

2.5 Eine Registrierung mit falschen oder fremden Daten ist ausdrücklich untersagt und führt – bei Feststellung durch die dPV – nach deren Ermessen zur Ablehnung der Registrierung oder, falls bereits frei geschaltet, zur Löschung des Nutzerprofils. 

2.6 Wählen Sie nach der Registrierung bitte ein sicheres Passwort, das Sie stets geheim halten und nicht an Dritte weitergeben. Die dPV wird Ihre Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und Sie – abgesehen vom Vorgang des Einloggens – nicht danach fragen. Im Falle eines (vermuteten) Missbrauchs informieren Sie uns bitte umgehend und ändern Sie Ihre Login-Daten.

2.7 Mit der Registrierung erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Sie die Vertragsbestätigung mit den Einzelheiten des Vertrages per E-Mail an die von Ihnen bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse erhalten.

2.8 Es besteht kein Anspruch gegenüber der dPV, dass Mit-Parkinson.de betrieben, gewartet oder fortentwickelt oder hierüber bestimmte Dienste und Funktionen angeboten werden.

2.9 Sie sind jederzeit berechtigt, Ihr Nutzerprofil anzupassen oder zu löschen.

3. Funktionen von Mit-Parkinson.de

3.1 Als registrierter Nutzer können Sie insbesondere folgende Funktionen und Inhalte auf Mit-Parkinson.de nutzen:
-    Individueller Austausch mit anderen Nutzern: Empfang und Versand von Nachrichten, Verwaltung der eigenen Kontakte (Kontaktanfragen, Kontaktbestätigungen)  
-    Themenbezogener Austausch mit Nutzern: Einrichtung und Teilnahme an einer Gruppe (über regelmäßige Events, Hobbies, Freizeitaktivitäten, sonstige Themen)
-    Ereignisbezogener Austausch: Einstellen von Ereignisse und Events, Zugriff auf eigenen Kalender
-    Verwaltung der eigenen Daten/Inhalte: Bearbeitung des eigenen Nutzerprofils, Sperre/Freigabe für Kontaktstufen je nach Vertraulichkeitsgrad, Kalender, Suche nach neuen Kontakten, Ereignissen/Events, Gruppen

3.2 Die Nutzung setzt eine Anmeldung bei Mit-Parkinson.de unter Eingabe Ihrer bei der Registrierung gewählten Login-Daten voraus.

3.3 Sämtliche Inhalte werden über Mit-Parkinson.de verschlüsselt über die Verfahren „https“ und „ssh“ übermittelt.

4. Widerrufsrecht

4.1 Ihnen steht das Recht zu, den Vertrag gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung binnen vierzehn Tagen zu widerrufen. Mit der Registrierung stimmen Sie allerdings zu, dass die dPV mit der Ausführung des Vertrages, d.h. der Freischaltung Ihres Nutzerprofils, vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie zur Kenntnis genommen haben, dass Ihr Widerrufsrecht damit erlischt, sobald Sie Mit-Parkinson.de mit Freischaltung Ihres Nutzerprofils vollständig nutzen können.

4.2 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 

die Deutsche Parkinson Vereinigung -Bundesverband- e.V.
Moselstraße 31
41464 Neuss
Telefon: (02131)740 270

Telefax: (02131) 4 54 45

E-Mail: bundesverband@parkinson-mail.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zu Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An die Deutsche Parkinson Vereinigung -Bundesverband- e.V., Moselstraße 31, 41464 Neuss, Telefax: …., E-Mail: …

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

- Bestellt am(*)/ erhalten am(*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum 

(*) Unzutreffendes streichen 

5. Pflichten bei der Nutzung von Mit-Parkinson.de, Einräumung von Nutzungsrechten

5.1 Ihnen ist es untersagt, Mit-Parkinson.de und dessen programmierte oder von anderen Nutzern eingegebene Inhalte und Funktionen zu bearbeiten, zu überschreiben, zu blockieren, zu kopieren oder sonst wie zu verändern, sofern dies nicht zur ordnungsgemäßen Nutzung Ihres Nutzerprofils erforderlich ist. Es ist weiterhin untersagt, Inhalte zu übermitteln, die Viren oder sonstige schädliche Programminhalte beinhalten.

5.2 Sie verpflichten sich, Mit-Parkinson.de nicht in rechtswidriger, sittenwidriger oder anderweitig missbräuchlicher Weise zu nutzen, insbesondere keine Inhalte und Informationen einzustellen, die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Markenrechte, Datenschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte) verletzen, andere Nutzer belästigen (Spam-Mails) oder pornografische, rassistische, Jugendschutzgesetz verletzende oder gewaltverherrlichende Elemente beinhalten.

5.3 Werbung, jeglicher Art, die nicht durch die dPV genehmigt wurde, ist untersagt.

5.4 Mit dem Einstellen von Inhalten (z.B. Texten und Fotos) auf Mit-Parkinson.de räumen Sie der dPV ein einfaches, kostenfreies Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein, um diese auf Mit-Parkinson.de zu vervielfältigen, zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen und, soweit für die ordnungsgemäße Nutzung und Darstellung auf Mit-Parkinson.de erforderlich, zu bearbeiten. Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkt auf den Betrieb von Mit-Parkinson.de und endet für die jeweiligen Inhalte, wenn Sie diese aus Ihrem Nutzerprofil oder Ihr Nutzerprofil vollständig löschen.

6. Verfügbarkeit und Haftung

6.1 Die uneingeschränkte und jederzeitige Verfügbarkeit von Mit-Parkinson.de kann trotz großer Sorgfalt gemäß dem Stand der Technik nicht immer gewährleistet werden, was Sie mit der Registrierung ausdrücklich anerkennen. Die dPV bemüht sich, Mit-Parkinson.de jederzeit zur Verfügung zu stellen. Betriebsunterbrechungen und -störungen aufgrund von Wartungen, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt und anderer außerhalb des Einflussbereichs der dPV liegender unvorhersehbarer Umstände können jedoch nicht ausgeschlossen werden.

6.2 Die dPV haftet für Schäden nur, soweit diese auf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch die dPV oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Fehlen einer von der dPV zugesagten Beschaffenheit oder der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (= wesentliche Vertragspflichten) sowie im Falle der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Schäden infolge der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung der dPV der Höhe nach auf den nach der Art des Geschäfts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte auf Mit-Parkinson.de

7.1 Die dPV bietet mit Mit-Parkinson.de lediglich eine Plattform zum Austausch zwischen Parkinson-Betroffenen. Eine Überprüfung der von Nutzern eingestellten Inhalte und Informationen findet nicht oder jedenfalls nur anlassbezogen statt. Die dPV beteiligt sich nicht an der Kommunikation auf Mit-Parkinson.de und gewährleistet nicht, dass eingestellte Inhalte, Daten und Informationen wahr sind oder einen bestimmten Zweck erfüllen. Sollte der dPV Inhalt auffallen, der gegen die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere unter Ziffer 5.2, verstößt, ist die dPV berechtigt, diese Inhalte ohne Vorankündigung bei Mit-Parkinson.de zu entfernen.

7.2 Soweit auf Mit-Parkinson.de auf Inhalte externer Websites verlinkt wird, übernimmt die dPV für diese Inhalte keine Haftung und macht sich diese Inhalte auch nicht zu Eigen. Eine Kontrolle oder Bearbeitung dieser Links findet nicht statt. Die Nutzung der verlinkten Websites erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.

8. Datenschutz

Die Bestimmungen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. 

9. Beendigung des Nutzungsvertrages

9.1 Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Die Beendigung erklären Sie durch Löschung Ihres Nutzerprofils oder einer entsprechenden Kündigungsmitteilung an uns. Im Fall der Löschung Ihres Nutzerprofils behalten wir uns vor, Sie zum Schutz vor missbräuchlicher Löschung durch Dritte zur Bestätigung der endgültigen Löschung aufzufordern. Falls Sie uns Ihre Kündigung mitteilen, übernehmen wir die endgültige Löschung Ihres Nutzerprofils.

9.2 Unberührt davon besteht für beide Parteien das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. 

10. Änderung der Nutzungsbedingungen

10.1 Die dPV behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere wenn dies erforderlich ist, um die Nutzungsbedingungen an gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Vorgaben und damit einhergehende Änderungen der Rechtslage anzupassen, oder um die Beschreibung neu eingeführter Funktionen und Inhalte von Mit-Parkinson.de in die Nutzungsbedingungen aufzunehmen, oder um technisch oder prozessual bedingte Änderungen auf Mit-Parkinson.de in den Nutzungsbedingungen darzustellen.

10.2 Die dPV wird die Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung auf Mit-Parkinson.de zugänglich machen. Im Fall einer Änderung wird Ihnen die dPV die neuen Nutzungsbedingungen bei erstmaligem Einloggen gesondert zugänglich machen und auf die Änderungen hinweisen. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, sind Sie berechtigt, Ihr Nutzerprofil zu löschen. Die dPV hat das Recht, die weitere Nutzung von Mit-Parkinson.de von dem Einverständnis mit den geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen und Sie von der künftigen Nutzung auszuschließen, falls Sie Ihr Einverständnis nicht erteilen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die dPV ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus und im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mit-Parkinson.de sowie Mit-Parkinson.de insgesamt auf Dritte zu übertragen.

11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

11.3 Die Europäische Kommission betreibt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Online-Streitigkeiten, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen können. Die dPV nimmt an einer alternativen Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweist.

11.5 Bei Verstößen gegen die obengenannten Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse: bundesverband@parkinson-mail.de.